Was ist Bauleitplanung?

Was bedeutet der Begriff Bauleitplanung?
Der Begriff stammt aus dem Baugesetzbuch (BauGB) und setzt sich aus den Worten Bauen-Leiten-Planen zusammen. Bauvorhaben im öffentlichen Raum einer Stadt oder Gemeinde werden in einem systematischen Verfahren vorab durchgeplant. Dabei entsteht ein Plan, der anschließend als Anleitung für den Bau verwendet wird, also ein Bauleitplan. Bauleitpläne werden von der Stadt bzw. der Gemeinde aufgestellt.
Wie kann ich an der Bauleitplanung mitwirken?

Der Planungsprozess in der Bauleitplanung sieht vor, dass die Öffentlichkeit zu jeder Planung Stellung nehmen darf. Dieses Recht auf Stellungnahme ist gesetzlich zugesichert. Entsprechend können Bürgerinnen und Bürger im Zeitraum der Beteiligung (mindestens einen Monat lang) alle Planungsdokumente einsehen und eine schriftliche Stellungnahme abgeben. Im Rathaus oder Bauamt und jetzt auch online über BOB-SH.

Welche Planungsdokumente gibt es normalerweise?
Jeder Bebauungsplan besteht aus einem Plan, auf dem die geplante Nutzung und die überplanten Flächen erkennbar sind, einer textlichen Beschreibung der zulässigen Nutzungen ("Textliche Festsetzungen") und einer schriftlichen Begründung. Alle diese Planungsdokumente finden Sie auf der jeweiligen Web-Seite des Verfahrens hier bei BOB-SH und im Rathaus/Bauamt.
Was bedeuten „frühzeitige Beteiligung“ und „Öffentliche Auslegung“?

Bei einer frühzeitigen Beteiligung wird - wie der Name schon sagt - zu einem frühen Zeitpunkt die Möglichkeit der Stellungnahme eingeräumt. Meistens gibt es zu diesem Zeitpunkt noch keine detaillierten Planungen. Entsprechend sind die Planungsdokumente weniger umfangreich. Die Möglichkeit der Einflussnahme auf den Planungsgegenstand kann jedoch sogar höher sein als in der später folgenden „Öffentlichen Auslegung“, da ggf. noch mehr Alternativen vorliegen. Die „öffentliche Auslegung“ erfolgt nach Überarbeitung der Planungsunterlagen und dauert einen Monat.

Was ist ein Flächennutzungsplan und was ist ein Bebauungsplan?
Ein Flächennutzungsplan (FNP) umfasst immer das gesamte Gebiet der Gemeinde oder Stadt und funktioniert als (städteplanerischer) Überblick. Er veranschaulicht, wie bestimmte Bereiche und Gebiete zueinander stehen und wie diese genutzt werden sollen.

Ein Bebauungsplan (B-Plan) hingegen betrifft einen bestimmten Bereich, in dem gebaut werden soll und zeigt detailliert, wie an welcher Stelle gebaut werden darf. Anwohnerinnen und Anwohner können z.B. genau erkennen, ob ein Bebauungsplan an sein Grundstück grenzt oder sich in der Nähe befindet, ob also eine Betroffenheit vorliegt. Zur Bauleitplanung gehören sowohl der Flächennutzungsplan, als auch der Bebauungsplan.
Was geschieht mit meiner Stellungnahme?

Die Gemeinde/Stadt ist verpflichtet, alle fristgerecht eingehenden Stellungnahmen zu prüfen und fachlich zu bewerten. Diese Aufgabe übernehmen Fachleute der Gemeinde/Stadt oder eines beauftragten, externen Planungsbüros. Diese Fachleute sind Planerinnen und Planer. Bei der fachlichen Bewertung wird entschieden, ob eine Stellungnahme berücksichtigt werden kann. Die Entscheidung über die Berücksichtigung fällt die Gemeinde-/Stadtvertretung bzw. der zuständige Ausschuss. Möglicherweise wird sogar eine Anpassung der Planung beschlossen.

Bekomme ich auf meine Stellungnahme eine Rückmeldung?
Nach Abschluss des Bauleitplanverfahrens ist die Gemeinde/Stadt verpflichtet, die Einwenderinnen und Einwender über das Ergebnis des so genannten „Abwägungsbeschlusses“ der Gemeinde-/Stadtvertretung zu informieren. Das geht natürlich nur, wenn eine kontaktfähige E-Mail- oder Postadresse mit angegeben wurde. Wird eine Stellungnahme (identisch oder zumindest ähnlich) von 50 oder mehr Personen eingereicht, kann die Gemeinde/Stadt die persönliche Mitteilung durch die Gewährung einer Einsichtmöglichkeit in das Ergebnis der Prüfung ersetzen. Wo das Ergebnis eingesehen werden kann, muss öffentlich bekannt gemacht werden. Regelmäßig wird dies im Rathaus, z.B. im Bauamt sein.


In der frühzeitigen Beteiligung erfolgt regelmäßig keine Rückmeldung an die Einwenderinnen und Einwender, da die Planung sich regelmäßig noch verändert und alle Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der „öffentlichen Auslegung“ Einsicht nehmen können. Zudem besteht die Möglichkeit sich bei der Gemeinde/Stadt zu erkundigen, wie mit einer bestimmten Fragestellung umgegangen wurde.
Was hat es mit den "Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange" (TöB) auf sich?
Die "Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange" sind Organisationen, Unternehmen oder Behörden, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen. Soweit ihr Aufgabenbereich betroffen ist, werden sie von der Gemeinde/Stadt im Rahmen des Bauleitplanverfahrens beteiligt. Bei den Behörden sind dies z.B. die Natur- und Denkmalschutzbehörden. Sonstiger Träger öffentlicher Belange kann z.B. die Kirche für den Bereich der Seelsorge oder die Strom- und Gasversorgungsunternehmen für die Versorgung mit den entsprechenden Energien sein.

Neben der Öffentlichkeit, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange werden auch die Nachbargemeinden im Rahmen der Bauleitplanung beteiligt, um zu prüfen, ob die Planung Auswirkungen auf das eigene Gemeindegebiet hat.
Wo finde ich noch ausführlichere Informationen zu diesen Themen?

Das Baugesetzbuch kann hier angesehen werden:


Baugesetzbuch


Die Wikipedia gibt einen guten Überblick:


Bauleitplanung


Flächennutzungsplan


Bebauungsplan